Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) gelten für alle Verträge zwischen der Corelivery GmbH, Luxemburger Str. 82 – 86, 50354 Hürth, Deutschland (nachfolgend “Anbieter”) und dem Kunden (nachfolgend “Kunde”) über die Nutzung der cloud-basierten Logistikplattform (nachfolgend “Plattform”).

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Vereinbarung bedarf.

Der Anbieter stellt dem Kunden eine Software-as-a-Service (SaaS) Logistikplattform zur Verfügung, die folgende Leistungen umfasst:

• Routenoptimierung und Tourenplanung
• Echtzeit-Fahrzeugverfolgung und Flottenmanagement
• Auftragsverwaltung und Dispatch-Automatisierung
• Analyse- und Reporting-Funktionen
• API-Schnittstellen zur Integration in bestehende Systeme

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der gewählten Abonnement-Stufe gemäß der aktuellen Preisliste des Anbieters. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99,5 % im Monatsmittel, gemessen außerhalb angekündigter Wartungsfenster.

Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für sämtliche über seinen Zugang vorgenommenen Handlungen, sofern er den Missbrauch nicht zu vertreten hat.

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:

• Die Plattform ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Nutzung zu verwenden
• Keine rechtswidrigen Inhalte über die Plattform zu verbreiten
• Die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten
• Seine Systeme und Schnittstellen in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten
• Störungen oder Fehler unverzüglich dem Anbieter zu melden

Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren, bis der Verstoß behoben ist.

Die Vergütung richtet sich nach der vom Kunden gewählten Abonnement-Stufe. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zum nächsten Verlängerungszeitraum anzupassen. Bei Preiserhöhungen von mehr als 5 % steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden deutschen und europäischen Datenschutzvorschriften, insbesondere:

Sämtliche Daten werden auf Servern in Deutschland (Frankfurt am Main) verarbeitet und gespeichert. Eine Übermittlung in Drittstaaten findet nicht statt. Zwischen dem Anbieter und dem Kunden wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

Einzelheiten zur Datenverarbeitung entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Bei Jahresabonnements beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung von mehr als zwei Monatsbeträgen in Verzug ist.

Nach Beendigung des Vertrags hat der Kunde das Recht, seine Daten innerhalb von 30 Tagen in einem gängigen Format zu exportieren. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.